Februarkämpfe 1934

Als Sozialistische Jugend gedenken wir jährlich am 12. Februar den Sozialist*innen und Arbeiter*innen, die sich 1934 entschlossen gegen die Abschaffung der Ersten Republik unter der damaligen Christlich-Sozialen Regierung stellten. Aber was passierte damals genau? Und warum ist dieser Kampf der österreichischen Arbeiter*innenschaft auch 92 Jahre später noch immer relevant?

Die Februarkämpfe in Österreich 1934 waren ein kurzer, aber entscheidender Bürgerkrieg, der den Übergang von der parlamentarischen Demokratie zum autoritären Austrofaschismus festigte. Sie fanden am 12. Februar 1934 ihren Anfang. Den Kämpfen ging eine jahrelange Polarisierung zwischen der sozialistischen Arbeiter*innenbewegung und den Christlich-Sozialen voraus. Vor allem das sogenannte „Schandurteil von Schattendorf“, bei dem 1927 ein rechter „Frontkämpfer“ bei einer Versammlung des sozialistischen Republikanischen Schutzbundes auf einen Kriegsinvaliden und einen jungen Buben geschossen hatte, und anschließend freigesprochen wurde, war ein prägendes Ereignis im kollektiven Gedächtnis der Arbeiter*innenschaft.

Der Ausrufung des „Ständestaates“ ging allerdings schon ab 1933 ein schrittweiser Abbau demokratischer Rechte voraus. Nach einer Geschäftsordnungskrise verhinderte der Kanzler Dollfuß das erneute Zusammentreten des Parlaments, indem er den sozialdemokratischen Abgeordneten den Zutritt verweigerte. Von da an – also ab März 1933 - regierte Dollfuß autoritär per Notverordnungen: Schritt für Schritt wurden zentrale Arbeiter*innenrechte ausgehöhlt und eine Zensur eingeführt. Die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) sowie die meisten ihrer Vorfeldorganisationen waren zwar formal noch legal, standen aber zunehmend unter Druck, was ihre Arbeit enorm erschwerte. Zusätzlich wurde der paramilitärische Schutzbund verboten, er bestand allerdings illegal im Untergrund unter schweren Bedingungen weiter.

Der unmittelbare Auslöser der Februarkämpfe war eine Waffensuchung in einem Parteigebäude der SDAP in Linz am 12. Februar 1934. Mitglieder des Schutzbundes leisteten Widerstand, woraufhin sich die Auseinandersetzungen rasch ausweiteten. In Wien, insbesondere in großen Gemeindebauten wie dem Karl-Marx-Hof, dem Schlingerhof oder dem Goethehof sowie in Industriezentren wie Steyr, Graz, Wiener Neustadt und Teilen der Obersteiermark kam es zu bewaffneten Kämpfen. Auf der einen Seite kämpfte der verbotene Republikanische Schutzbund und auf der anderen Seite die rechten Heimwehren, die Polizei sowie das Bundesheer. Ein landesweiter Generalstreik schlug fehl und der Republikanische Schutzbund war der Exekutive und sowie den Heimwehren erlegen. Im Zuge der Februarkämpfe wurde auch das Standrecht ausgerufen: Kämpfer*innen des Republikanischen Schutzbundes wurden ohne Prozess hingerichtet. Am 15. Februar endeten die Kämpfe endgültig.

Die Folgen der Februarkämpfe waren gravierend. Mehrere hundert Menschen kamen ums Leben, zahlreiche weitere wurden verletzt oder verhaftet. Die SDAP und ihre Organisationen wurden verboten, führende Funktionär*innen inhaftiert oder zur Flucht gezwungen und die organisierte Arbeiter*innenbewegung mit ihren Strukturen illegalisiert.

Am 12. Februar gedenken wir der Februarkämpfe 1934, als mutige Arbeiter*innen und Widerstandskämpfer*innen dem aufkommenden Austrofaschismus die Stirn boten. Ihr Einsatz dient uns als Warnung für die Gegenwart: Angriffe auf Rechte und Freiheiten beginnen im Kleinen. Aber es liegt an uns, nicht nur das zu verteidigen, was wir heute haben, sondern große Visionen für die Zukunft aufzuzeigen, in denen Ausbeutung und Unterdrückung endlich überwunden sind.

Text: Fanny Giessmann